Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik
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Flucht und Asyl in Essen

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Hetz-Artikel und Hetz-Kommentar der BILD vom 03.01.2019
BILDhetze_uber_alassa_2.pdf
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Persönliche Stellungnahmen von Alassa M. und Roland Meister zur BILD-Hetze (RF-News vom 07.01.2019
Alassa M. und Rechtsanwalt Roland Meiste[...]
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Interview mit Frank Stierlin von der Kanzlei Meister & Partner in der Tageszeitung "Junge Welt" vom 9.1.19
Bild hat gezielt falsch berichtet_junge [...]
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Hintergrundinfos zu der Hetzkampagne der BILD-Zeitung gegen Alassa M., Flüchtling aus Kamerun

Alassa M. flüchtete vor brutaler Unterdrückung mit Frau und Kind aus Kamerun. Er wurde in einem der als Folterzentren bekannten libyschen Gefängnisse eingesperrt und dort misshandelt. Sein zweieinhalbjähriges Kind ertrank bei einem Versuch der Mutter, nach Italien zu gelangen, im Mittelmeer.

Alassa wurde im Zusammenhang mit dem brutalen und rechtswidrigen Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge in der baden-württembergischen Erstaufnahmestelle Ellwangen im Mai 2018 als „Rädelsführer“ kriminalisiert und abgeschoben, obwohl er keinerlei Straftat begangen hat.

 

Über 20.000 Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung unterschrieben seither den „Ellwanger Appell“, eine Petition, die fordert, dass Alassa nach Deutschland zurückgeholt wird. Nach Ablauf der Einreisesperre reiste Alassa am 21.12.18 vollkommen legal wieder in Deutschland ein, um erneut einen Asylantrag zu stellen.

 

Das nahm die BILD-Zeitung zum Anlass, um seit dem 30. Dezember 2018 eine bundesweite Hetzkampagne zu starten, die vor Lügen, Verdrehungen und Verleumdungen nur so strotzt. Ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte diese Hetzkampagne am 4. Januar, als in einem Artikel der Deutschland-Ausgabe der BILD unter dem Titel „Der unfassbare Fall des Alassa M.“ mit einer Aneinanderreihung dreistester Lügen regelrecht Pogromstimmung gemacht wurde. Gleichzeitig wurde sein Anwalt Roland Meister als „Geschäftemacher“ verleumdet, der das Schicksal Geflüchteter finanziell und politisch ausnutze.

 

Die unfassbaren Lügen und Verleumdungen von BILD haben bundesweit Empörung und Protest hervorgerufen.

 

Roland Meister ist auch Gründungsmitglied von „Essen steht AUF“. Wir kennen ihn als bescheidenen und uneigennützigen Menschen, der insbesondere für die demokratischen Rechte und Freiheiten aller Unterdrückten eintritt. Alassa und Roland versichern wir von „Essen steht AUF“ unserer unverbrüchlichen Solidarität.

 

Im Folgenden haben wir noch einige weitere Information zusammengestellt. Zunächst aber die Bitte, die weiterhin laufende Petition zu unterzeichnen:

https://www.change.org/p/bundesamt-f%C3%BCr-migration-und-fl%C3%BCchtlinge-ellwangen-appell-holt-alassa-mfouapon-sofort-nach-deutschland-zur%C3%BCck

 

Dokumente und Stellungnahmen zur Hetzkampagne gegen Alassa und zur Rufmordkampagne gegen Roland Meister:

Die Rede von unserem Vorstandsmitglied Dietrich Keil bei der Demonstration gegen die geplante "Zentrale Ausländerbehörde" (ZAB) in Essen kann hier heruntergeladen werden.
Rede Essen steht AUF, Demo gegen ZAB am [...]
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Kommt zur Demonstration "Nein zur ZAB!" am 1.6.

"Essen steht AUF" arbeitet in dem Bündnis "Essen gegen Abschiebungen" mit und ruft zur Teilnahme an der Demonstration am kommenden Freitag (1.6.18) auf. Nachfolgend der Aufruf dazu:

 

Die Stadt Essen und die NRW-Landesregierung planen die Einrichtung einer sogenannten "Zentralen Ausländerbehörde" (ZAB) in Essen, deren einziger Zweck darin besteht schutzsuchende Menschen loszuwerden. Für uns, das Bündnis "Essen gegen Abschiebungen", ist eine solche Behörde unvereinbar mit dem Bild, das wir von unserem Essen haben, denn bei uns im Ruhrgebiet ist die Welt zu Hause!

Die geplante Behörde bedeutet im Einzelnen:
- Eine ZAB soll einzig für ein "Rückkehrmanagement" zuständig sein, statt nach Perspektiven für die betroffenen Menschen zu suchen.
- In einer ZAB würde nur noch nach Aktenlage entschieden und nicht mehr der Einzelfall gesehen werden.
- Vor allem würde mit der Einrichtung einer ZAB dem Druck der AfD nachgegeben, Abschiebungen effektiver und zentral zu organisieren.

Eine solche Behörde widerspricht unseren Vorstellungen einer humanitären Flüchtlingspolitik, indem sie dazu beiträgt, dass Geflüchtete in Lagern zusammengepfercht und so gesellschaftlich weiter isoliert werden.

Wir treten laut und deutlich für die Rechte geflüchteter Menschen ein und rufen zur Teilnahme an unserer Demonstration auf.

Solidarität mit geflüchteten Menschen, gegen Abschiebebehörden - in Essen und anderswo!

 

Ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen die immer unmenschlicher vorgehende Abschiebepolitik ausgehend von der Bundesregierung ist die Atempause für die Essener Familie Maqani (siehe Bericht in der NRZ vom 30.05.18; durch Klick auf das Bild wird es lesbar vergrößert).

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