Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik
Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik
Hier die Einladung zum Ausdrucken
Jahresabschluss 2019.pdf
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Samstag, 7. Dezember 2019 in Bottrop:

Erneute Demonstration gegen die Politik der verbrannten Erde durch die Ruhrkohle AG (RAG)

Aufruf von Kumpel für AUF

Der komplette Aufruf zur Demo am 7.12. in Bottrop kann hier als PDF heruntergeladen werden
Aufruf Bergarbeiterdemo 7.12._web.pdf
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Weltklima-Streiktag am 29. November

Zum 4. mal gibt es am 29.11.2019 einen globalen Streik- und Aktionstag der Fridys for Future-Bewegung. "Essen steht AUF" ruft zur Beteiligung an der Aktion in Essen auf. Beginn ist um 11 Uhr auf dem Viehhofer Platz mit einer Demonstration durch die Innenstadt. Nachfolgend Aufrufe der Umweltgewerkschaft und der Internationalen Bergarbeiter-Koordinierung zu diesem wichtigen weltweiten Kampftag zum Download.

Aufruf der Umweltgewerkschaft zum 29.11.
ug-aufruf2019.pdf
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Aufruf der Internationalen Bergarbeiter-Koordinierung
191123 Umweltaufruf Bergarbeiter_DE.pdf
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Solidaritätsdemonstration mit weit über 1.000 Teilnehmern am 10.10.2019 in Essen

Schluss mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Erdogan-Regimes gegen Rojava!

 

Erklärung des Vorstands von "Essen steht AUF"


Das überparteiliche kommunalpolitische Bündnis „Essen steht AUF“ verurteilt den völkerrechtswidrigen Einmarsch der vom faschistischen Erdogan-Regime befehligten türkischen Armee in Nordsyrien und die Luftangriffe auf  Ortschaften und Städte, die sich vor allem gegen die dortige kurdische Bevölkerung und ihre demokratische Selbstverwaltung sowie ihre Streitkräfte richten. Bei seiner Invasion stützt sich das Erdogan-Regime auf grausamste islamistisch-faschistische Banden und ermöglichte bereits zahlreichen gefangenen IS-Terroristen die Flucht.

 

Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Menschen, die dort fliehen müssen, sind bei unseren kurdischen Freunden hier, deren Familien betroffen sind. Mehrere Mitglieder von „Essen steht AUF“ haben sich an den internationalen Brigaden beteiligt, die 2015 in der vom IS weitgehend zerstörten Stadt Kobane ein medizinisches Zentrum aufgebaut haben, das jetzt als Geburtsklinik dient. Soll dieser selbstlose Einsatz im Geist der internationalen Solidarität der Zerstörungswut des Erdogan-Regimes zum Opfer fallen?
Nein, wir unterstützen die Proteste gegen den faschistischen Terror des Erdogan-Regimes und rufen dazu auf, sich an diesen Protesten zu beteiligen. Der angebliche „Waffenstillstand“  kann davon nicht abhalten, denn er ist eine mit den imperialistischen Mächten, die sich Syrien aufteilen wollen, abgekartete Erpressung der Volksverteidigungskräfte, kampflos zu kapitulieren. Damit darf Erdogan nicht durchkommen!
 

Mit Sorge verfolgen wir eine Meinungsmanipulation durch Regierungen und Polizei , die versuchen, die berechtigten Proteste in Deutschland gegen Bomben, Mord und Bruch des Völkerrechts als gewalttätig hinzustellen und davon abzulenken, dass türkische Nationalisten und Faschisten wie die „Grauen Wölfe“ Proteste für die Sache der Kurden provozieren und angreifen.
Bis zum Sieg im verlustreichen Kampf gegen den faschistischen IS waren die YPG-Streitkräfte  den Regierungen der USA, der EU und der Bundesrepublik recht. Jetzt werden sie ans Messer geliefert. Die Appelle der Bundesregierung an die türkische Regierung sind scheinheilig und zahnlos. Mit ihrem Vorstoß einer „internationalen Sicherheitszone“ signalisiert Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dass die Bundesregierung sich stärker und auch militärisch an dem imperialistischen Ringen um Syrien beteiligen will. Es sind zu einem großen Teil deutsche Waffen, die gegen die Kurden eingesetzt werden. Nach dem ebenso völkerrechtswidrigem Einmarsch des türkischen Militärs nach Efrin Anfang 2018 wurden die deutschen Waffenexporte in die Türkei sogar noch verstärkt.  Die Bundesregierung verfolgt seit Jahren auf Erdogans Geheiß die PKK als Terrororganisation und leistet vielfach „Amtshilfe“ bei der Verfolgung von Oppositionellen türkischer und kurdischer Herkunft.
 

„Essen steht AUF“ fordert:

 

  • Abzug aller fremden Truppen aus Syrien! Für die völkerrechtliche Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien!
  • Abbruch aller wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Beziehungen zum faschistischen Erdogan-Regime!
  • Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland! Verbot faschistischer türkischer Organisationen wie der „Grauen Wölfe“!

Demo gegen rechte Bürgerwehren am 14.9.

Als Teil von Essen stellt sich quer rufen wir natürlich zu dieser Demonstration auf. Über den folgenden Link kann man den Aufruf zur Demonstration öffnen. Dort findet sich am Ende ein Link, wo man sich als Unterstützer des Aufrufs eintragen kann.

Warum AfD-Mann Guido Reil beim gewerkschaftlichen 1. Mai nichts zu suchen hat ...

... das ist das Thema eines Flyers, den Ihr nachfolgend herunterladen könnt. Zum dritten Mal wollte sich Guido Reil provokativ in die gewerkschaftliche 1. Mai-Demonstration einreihen, obwohl seine Partei ganz klar für eine arbeiter- und gewerkschaftsfeindliche Politik steht. Nachdem er schon zwei Mal eine Abfuhr erhielt, hat er lieber gleich gekniffen.

Reil-Flyer_Layout 1.pdf
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Erhalt aller Kliniken im Essener Norden und Borbeck!

Unter diesem Titel gab die Wohngebietsgruppe Altenessen der MLPD am 15.12. eine Erklärung zu den Plänen des (katholischen) Krankenhausbetreibers Contilia heraus, nach einem Abriss und Neubau des Marienhospitals in Altenessen das St. Vincenz in Stoppenberg und das Philippusstift in Borbeck als Krankenhäuser dicht zu machen. Wir dokumentieren die Erklärung im Folgenden, weil wir die Forderung nach Erhalt aller Häuser unbedingt unterstützenswert finden. Unten kann die Erklärung auch als Datei heruntergeladen werden.

"Die Wohngebietsgruppe Altenessen der MLPD wendet sich entschieden gegen die jetzt bekannt gewordenen Pläne der Betreiber-Firma Contilia, die Kliniken St. Vincenz in Stoppenberg und Philippusstift in Borbeck auf ambulante Versorgungszentren zurechtzustutzen, dort jeweils mehrere hundert Betten für die stationäre Pflege und Nachsorge zu streichen und das Marienhospital so auszubauen, dass die Kirche Johann Baptist am Karlsplatz dem zum Opfer fallen würde.

Die klinische Nahversorgung würde für die rund 160.000 Einwohner der Stadtbezirke IV, V und VI entscheidend verschlechtert, da es dann nördlich der A40 nur noch ein einziges Krankenhaus gäbe. Der Transport von Kranken würde für die Fahrt zum Krankenhaus erheblich mehr Zeit benötigen als bisher, was in Notfällen über Tod oder Leben entscheiden kann. Bei der Übernahme der Katholischen Kliniken Essen Nord wurde von Contilia noch ausdrücklich versprochen, dass die Krankenhausdichte im Essener Norden erhalten bleibe.

In der WAZ vom 21.11. wurde von einem „radikalen Umbruch“ der Krankenhauslandschaft im Essener Norden fantasiert, der angeblich große Chancen biete und Arbeitsplätze sichere. Tatsächlich geht es um einen Konzentrationsprozess, um in einem hochmodernen neuen Krankenhaus profitbringende „Spitzenmedizin“ zu praktizieren und die Pflege verstärkt auf die Familien abzuwälzen. Das entspricht ganz der Linie von CDU-Gesundheitsminister Spahn.

Auf der Strecke bleiben bei diesem Kahlschlag die Interessen der Patienten und der Beschäftigten. Es geht nicht darum, dass das Marienhospital, wie behauptet, „unwirtschaftlich“ ist, sondern dass es nicht profitabel genug ist. Darum ist die „Spitzenmedizin“ davon gekennzeichnet, dass nicht der Mensch im Mittelpunkt steht, sondern das, was von der „Fallpauschale“ in der Contilia-Kasse übrig bleibt. Und das ist umso mehr, je kürzer die Verweildauer im Krankenhaus ist. Deshalb sollen nach den bisher bekannten Plänen an die 300 Betten abgebaut werden.

Mit dem Argument, dass die „Marktgesetze“ diesen Kurs erzwingen und andernfalls Arbeitsplatzverlust droht, soll Angst erzeugt werden. Tatsächlich sind in einer auf maximalen Profit orientierten kapitalistischen Wirtschaft unsere Arbeitsplätze immer gefährdet, müssen wir immer um unsere Arbeitsplätze kämpfen. Dass der Mensch im Mittelpunkt steht, auch und gerade im Gesundheitswesen, erfordert eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite, sozialistische Gesellschaft mit wohnortnaher, kostenloser Gesundheitsversorgung, genügend Personal und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.

Auf einer Belegschaftsversammlung aller drei Häuser am 6. Dezember behauptete Contilia-Geschäftsführer Raphael, dass es keine Entlassungen geben solle. Tatsächlich werden schon jetzt alle Möglichkeiten ausgelotet, um zahlreiche Arbeitsplätze im Marienhospital abzubauen:

  • altersbedingte Fluktuation soll durch Wiedereinführung von Altersteilzeit beschleunigt werden,

  • Zeitverträge werden wahrscheinlich nicht verlängert

  • es soll kein Bereitschaftslabor mehr geben

  • die Nachtschicht an der Pforte wird 2019 abgeschafft

Alle Ankündigungen und Versprechungen sind nichts als heiße Luft, solange die Pläne von Contilia nicht umfassend offengelegt sind.

Die MLPD schlägt deshalb vor, sich für folgende Forderungen breit zusammen zu schließen:

  • Erhalt aller drei Kliniken im Essener Norden und in Borbeck!

  • Erhalt aller und Schaffung neuer Arbeitsplätze im Kampf gegen den Pflegenotstand!

  • Gegen Geheimniskrämerei und Kungelei von Contilia mit Kirchenoberen und Stadtspitze – vollständige Offenlegung und breite Diskussion aller Planungen!"

Essen steht Auf-Zeitung

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Die Geschäftsstelle von Essen  steht  AUF

ist in der

Goldschmidtstraße 3, 45127 Essen

neben dem Courage-Zentrum

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0201/45862613

oder

0201/323800

E-mail:

vorstand@essen-steht-auf.de

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