Letzte Änderung
06.02.2012

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Presseinformation vom 7. Oktober 2011

Hakenkreuz-Schmiererei an Geschäftsstelle von
„Essen steht AUF“

Am späten Nachmittag des 4. Oktober besprühten Unbekannte die Eingangstür der Geschäftsstelle des überparteilichen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ mit einem Hakenkreuz. Dass die feige Tat mit Sicherheit kein Dumme-Jungen-Streich, sondern ein neofaschistisch motivierter Anschlag ist, zeigen weitere Ereignisse im ganzen Ruhrgebiet. So berichtete erst vor kurzem Walter Wandtke (GRÜNE) über verstärkte Schmierereien von offensichtlich der NPD nahestehenden Nazis in Altenessen. Auch in Kray wurde ein ganzer Straßenzug und einige Fahrzeuge mit faschistischen Symbolen und Parolen verschandelt.

„Essen steht AUF“ sieht darin durchaus einen vergeblichen Einschüchterungsversuch der Nazi-Szene, weil das Bündnis zu den Kräften gehört, die konsequent das Verbot aller faschistischen Organisationen fordern. Außer Schmierereien gibt es in den letzten Wochen auch verstärkt Gewalttaten und sogar Morddrohungen von Neonazis im Ruhrgebiet, so gegen die bekannten Gewerkschafter Gerd Pfisterer (Dortmund) und Reinhard Meyer (Oberhausen), gegen Ulla Jelpke ( Bundestagsmitglied der Linkspartei), Ulrich Sander (VVN) und Doris Borowski (DKP Dortmund).

„Hier zeigen die Neonazis ihr terroristisches Gesicht“, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Offensichtlich fühlen sie sich noch dadurch ermuntert, dass sie von Seiten der Staatsorgane regelmäßig verharmlost und regelrecht geschützt werden. Das ist nicht hinnehmbar. Es darf für den braunen Sumpf keinen Fußbreit Bewegungsfreiheit oder Staatsgelder aus Parteiprivilegien geben.“

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Presseinformation vom 26. September 2011

“Essen steht AUF“: Politik der Umweltzonen untauglich

Nach Ansicht des überparteilichen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zeigen die Messergebnisse des LAMUV seit Einführung der „kleinen“ Essener Umweltzone, dass diese Politik zur Luftreinhaltung untauglich ist: Es gibt ebenso leichte Verbesserungen wie Verschlechterungen. Offensichtlich seien klimatische Bedingungen für die Schwankungen wichtiger, und verkehrslenkende Maßnahmen könnten wirkungsvoller für die Anwohner von belasteten Verkehrsknoten sein als Fahrverbote....

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Presseinformation vom 08. September 2011

Rinke-Gutachten: Diese Geldverschwendung hat Tradition

Nicht nur das inzwischen als völlig wertlos erkannte Gutachten zu Essener Kulturimmobilien durch „Rinke Kommunal Team“ aus Wuppertal ist nach Ansicht von „Essen steht AUF“ eine Farce und Geldverschwendung. „Wir haben die Praxis der Stadt, sich für Streichungs- und Kürzungsvorhaben auf teure Analysen scheinbar neutraler „dritter“ Institutionen zu berufen, schon bei dem Kienbaum-Gutachten 2006 kritisiert“, stellt AUF-Ratsherr Dietrich Keil fest. Das damalige 0,5 Mio-Gutachten des Unternehmensberaters Kienbaum für Einsparungen der Verwaltung sei letztlich nur zu etwa 17 Prozent „befolgt“ worden, alle anderen Vorschläge waren in der Praxis undurchführbar.
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Presseinformation vom 08. August 2011

„Mobilticket“ statt Sozialticket

Nach Ansicht des Kommunalwahlbündnisses „Essen steht AUF“ ist ein Ende des Sommertheaters zum VRR-Sozialticket überfällig. In Essen gibt es über 100 000 Berechtigte, die sich darauf Hoffnungen gemacht haben, und auf deren Rücken sich dieses kleinliche Hin und Her abspielt. „Der Name „Sozialticket“ halten wir für falsch und diskriminierend“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Er wird dem heute eigentlich selbstverständlichen Grundbedürfnis auf Mobilität, die eine Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist, zudem nicht gerecht. Es sollte besser „Mobilticket heißen.“
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Pressemitteilung vom 05. April 2011

Marchwitza-Straße – fragwürdige Vorwürfe

Dass die vita des Essener Bergarbeiters Hans Marchwitza (1890 – 1965) in der DDR endete, scheint nach Ansicht des Wahlbündnises Essen steht AUF Grund genug zu sein für den CDU-Vorstoß, die geplante Benennung einer Straße im neuen Uni-Viertel mit einem antikommunistischen Bannstrahl zu belegen und verhindern zu wollen. „Hier wird einer, der sein ganzes Leben für den Sozialismus eintrat, als Stalinist beschimpft und verlangt, er hätte sich, als über 70-Jähriger, gegen den Mauerbau wenden müssen, um Gnade vor der CDU Essen zu finden“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Es werden allerdings nur Gerüchte angeführt, denn von beidem ist bei dem in der DDR geachteten Marchwitza, der dort nicht nach Partei- oder Staatsämtern strebte, nichts bekannt.
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Pressemitteilung vom 04. April 2011

Optionskommune: Keine Verbesserung für Essens Langzeitarbeitslose

Die Übernahme der Betreuung von 41 000 Bedarfsgemeinschaften mit 27 000 Langzeitarbeitslosen durch die Stadtverwaltung („Optionskommune“) ist die vierte „Reform“ dieses Bereichs in zehn Jahren. Nach Ansicht von „Essen steht AUF“ ist allein das für die Betroffenen und die Beschäftigten unzumutbar. Nicht zufällig hat sich keine der großen Städte außer Essen dafür stark gemacht. „Die Umstellung verschlingt Millionen“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Auch wenn der Bund zuschießt, die Ausgabe ist überflüssig, das Geld fehlt woanders bei der Daseinsvorsorge. Davon haben die Hartz IV-Berechtigten nichts außer Scherereien.“
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08. Februar 2011
Kinder für Umsatz statt „Kinder sind König“

Unter der Marke „In Essen sind Kinder König“ wurde 2008 eine Familienkarte der Stadt auf den Weg gebracht und seither 165 000 Euro dafür ausgegeben. Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hatte von Anfang Kritik an der „Familienfreundlichkeit“ dieser Vergünstigungen in Geschäften und Einrichtungen, die inzwischen zu Recht eingeschlafen ist.
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31. Januar 2011
„Essen steht AUF“ bleibt dabei:
Umweltzone lenkt von Hauptverursachern und wirksamen Maßnahmen gegen Luftverschmutzung ab

Bei der Einführung der Umweltzone 2008 erklärte AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „80 Prozent der Feinstaubbelastung im Ruhrgebiet stammen aus der Industrie, vor allem aus Kraftwerken und Müllverbrennungsanlagen, und aus Hintergrundbelastung. Doch die Hauptverursacher der Feinstaubbelastung werden durch die Umweltzonen gerade verschont. Stattdessen wird gegenüber der Bevölkerung mit Fahrverboten eine bürokratische Gängelung betrieben, die noch nicht einmal eine belegbare Wirkung erzielt“.

Während der NRW-Umweltminister und das Umweltamt Essen die Umweltzone verschärfen wollen, stellt Ratsherr Keil heute fest: „ Die Hauptverursacher wurden nicht angegangen und werden weiter aus der Schusslinie genommen.”
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5. Oktober 2010
Winterdienst: 100 Prozent teurer, 100 Prozent schlechter

So fasst das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ seine Kritik am so genannten Schneechaos in Essen zusammen.
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5. Oktober 2010
Sackgasse Ein-Euro-Jobs
„Essen steht AUF“: Kritik an Stadt zutreffend

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hält die Kritik der Arbeitsagentur-Chefin an der Essener Praxis, Hartz IV-Berechtigte in Ein-Euro-Jobs zu schieben statt die Eingliederungsmittel vor allem für Qualifizierungen zu verwenden, für berechtigt.
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25. August 2010
Kein Steuergeld für Behandlung des Bahnhofpflasters

„Essen steht AUF“: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

Entschieden wendet sich das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ dagegen, dass die Bürger mit ihren Steuern für die beispiellose Schlamperei bei der Pflasterung der Zuwege zum Hauptbahnhof aufkommen sollen.
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20. Juli 2010
Die illegale Abkippung an der Schurenbachhalde muss entfernt werden.
„Essen steht AUF“: Keinesfalls unbedenkliche Werte

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ warnt vor einer Verharmlosung der illegal abgelagerten Bodenmassen an der Schurenbachhalde. Die am 16. Juli veröffentlichten Zink-Werte erster Bodenproben entsprechen der Bodenklasse Z2. Die Werte der umweltschädlichen polyaromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) übersteigen sogar mit 25 bzw. 26 Milligramm pro kg den Z2-Grenzwert von 20 mg/kg. Ein so belasteter Boden schreibt einen „eingeschränkten Einbau mit technisch definierten Sicherungsmaßnahmen“ vor wie mit der Betonit-Abdeckung beim Krupp-Park.
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13. Juli 2010
Stellenabbau der Stadt „unverantwortlich“

Kritik von „Essen steht AUF“

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ lehnt den Abbau von 1000 Arbeitsplätzen der Stadtverwaltung in den nächsten vier Jahren ab, der im Rat von den „bürgerlichen Vier“ CDU, Grüne, FDP und EBB beschlossen wurde.
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09. Mai 2010
Essen kriegt die Kurve nur, wenn die Bürger aufstehen

„Essen kriegt die Kurve“ – so nennt sich die Essener Variante so genannter Bürgerbeteiligung an Einsparungen im Haushalt. Zur Halbzeit zeichnet sich ab, dass das Ganze ein Flop wird.
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25. April 2010
2-Millionen-Geschenk an E.ON:Der Skandal (der keiner sein darf) weitet sich aus

Der Skandal um die 2-Millionen-Zahlung an E.ON weitet sich aus.
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26. Januar 2010
Oase: Gegen „Stöpsel-raus-Politik“

„Essen steht AUF“: Gesamtes Bäderkonzept überprüfen

Als einen ungerechtfertigten Schnellschuss zur Besänftigung des Düsseldorfer Sparkommissars wird AUF-Ratsherr Dietrich Keil die Schließung der Oase in Frohnhausen im Rat ablehnen: „Ob Wahlbetrug oder nicht, da mögen sich die Parteien streiten. Aber nicht auf Kosten der Familien und Senioren im Essener Westen, denen die Oase zumal nach der Schließung des Nöggerath-Bads ans Herz gewachsen ist“.
Die Oase sei gut in Schuss und habe mit jährlich rund 140 000 Badegästen in den letzten Jahren ihre Einnahmen erhöht und den Zuschussbedarf verringert. 61% der Oase-Besucher sind Familien. Bei den anderen Freizeitbädern der Region liegt der Durchschnitt bei 25%. Der Anteil der Schüler, Studenten und Auszubildenden liegt bei 26% gegenüber 11% bei den anderen Freizeitbädern.
Nach Ansicht von „Essen steht AUF“ kann deshalb mit der Eröffnung des Aquaparks Oberhausen nicht von einer Ersatzfunktion gesprochen werden, die eine Schließung rechtfertigen soll.
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12. Januar 2010
„Einkaufscenter mit Gleisanschluss“ -
was wurde aus den Steuergeldern?

“Essen steht AUF“ lädt zu Ortstermin und Diskussion ein

Zwei Tage vor der offiziellen Einweihung des Essener Hauptbahnhofs nach dem Umbau will das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ genauer prüfen, wofür dabei rund 40 Millionen Steuergelder eigentlich ausgegeben wurden, welche Angebote für die Fahrgäste, welche Unzulänglichkeiten es gibt.
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11. Januar 2010
Jugendzentrum Papestraße sanieren – oder vollwertiger Ersatz

„Essen steht AUF“: Umzugsbeschluss aufheben

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ sieht seine Ablehnung des Ratsbeschlusses von 2009, das beliebte Jugendzentrum Papestr. aufzugeben und Teile in die Weststadthalle umzusiedeln, bestätigt. „Nach dem Scheitern der völlig überzogenen Pläne, eine internationale Elite-Schule mit Umbaukosten von rund 12 Mio im Jugendzentrum aufzumachen, sollten jetzt Erhalt und Sanierung des JZ in Ruhe überlegt werden“, sagt AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „ Für die International School waren die Millionen plötzlich da, für die Essener Jugendarbeit war die Sanierung des JZ für 6 Millionen zu teuer! Dagegen haben wir mit vielen anderen demonstriert, denn dieser schwarz-grüne Beschluss war ein Schlag ins Gesicht der Essener Jugend und gegen eine freie und offene Jugendarbeit“.
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04. Januar 2010
Umweltauflagen für Industrie statt Umweltzone

“Essen steht AUF“ hält Politik der Umweltzonen für falsch

Obwohl in den meisten Umweltzonen die Feinstaubgrenzwerte weiter überschritten werden, sollen im neuen Jahr weitere eingerichtet und einige verschärft werden. Nach Ansicht des überparteilichen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zeigen die Messergebnisse, dass diese Politik zur Luftreinhaltung gescheitert ist: Es gibt bundesweit ebenso leichte Verbesserungen wie Verschlechterungen. Offensichtlich seien klimatische Bedingungen für die Schwankungen wichtiger als Fahrverbote.
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23. Dezember 2009
Neuer Bahnhof: Unten hui, oben pfui

„Essen steht AUF“: Einkaufscenter mit Gleisanschluss

Das überparteiliche Wahlbündnis „Essen steht AUF“ sieht in dem neuen Essener Hauptbahnhof angesichts der investierten 60 Millionen eine Verschlimmbesserung für die rund 130 000 Reisenden, die ihn täglich nutzen.
„Hier wurden Millionen Steuergelder nicht für die Förderung und Erleichterung ihrer Mobilität ausgegeben, sondern für möglichst profitable Mieteinnahmen von Mehdorns Bahnkonzern“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil.
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16. Dezember 2009
Hesse erhalten – oder Alternative schaffen

Für das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ ist das Kommandoregime der Bezirksregierung Düsseldorf in Sachen Hesse und Bäderschließungen ein Unding. „Man kann so was auch Erpressung nennen“, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil, „und zwar auf Kosten des Essener Nordens. Das einzige Freibad dort muss erhalten bleiben und soweit instand gehalten werden, bis ein Kombibad – also Hallen- und Freibad in einem - im Nordwesten gebaut ist, zumal das Hallenbad in Borbeck marode ist.
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