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Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik

Letzte Änderung
06
.02.2012

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„Diese Mischung ist einzigartig“
Direktkandidaten von „Essen steht AUF“ gewählt. (mehr...)
Download Presseinformation zur Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl vom 8.02.09

”Essen steht AUF” hat auf einer Mitgliederversammlung am 2. November den Ratsherr Dietrich Keil und die Vorstandssprecherin Petra Kemberg zu Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl nominiert.
Die weiteren Kandidaten der Reserveliste und für die 41 Wahlbezirke werden auf einer Mitgliederversammlung Ende Januar nominiert. “Essen steht AUF” bietet allen Menschen (ausser Faschisten), die mit der herrschenden Stadtpolitik nicht einverstanden sind, an, die Wahl von “Essen steht AUF” durch ihre eigene Kandidatur in einem Wahlkreis oder/und auf der Reserveliste zu unterstützen.

Am 5.04.08 hat die Jahreshauptversammlung 2008 von “Essen steht AUF” stattgefunden. Der bisherige Vorstand wurde entlastet und ein neuer Vorstand gewählt. Demnächst können Sie hier den Tätigkeitsbericht des Vorstandes herunter laden. Der wichtigste Beschluss:
Essen steht AUF tritt zur Kommunalwahl 2009 an
Für eine starke kämpferische Opposition von unten!
Zur Kommunalwahl 2009 haben die Essenerinnen und Essener, die von den etablierten Rathausparteien die Nase voll haben und eine kämpferische Opposition in Essen wollen, erneut eine Alternative: Sie können Essen steht AUF unterstützen und ihre Stimme geben.
Einstimmig hat sich die Jahreshauptversammlung von Essen steht AUF für die Beteiligung an der Kommunalwahl 2009 ausgesprochen.
Vorausgegangen war der Vorschlag an die Partner der gemeinsamen Fraktion „Die
LINKE/DKP/AUF“, in 2009 mit einer gemeinsamen Liste anzutreten, politisch gleichberechtigt und auf gleicher Augenhöhe der Beteiligten. „Für Essen steht AUF hat sich diese Fraktion bewährt“, so Dietrich Keil, Ratsherr für Essen steht AUF. „Damit haben wir eine unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik in Essen vorangebracht. Ich glaube, viele Menschen in Essen haben sich deshalb eine gemeinsame Wahlliste gewünscht Unser Vorschlag, entsprechend der jetzigen Fraktion auch gemeinsam zur Kommunalwahl anzutreten, wurde von der LINKE aber leider abgelehnt.“ Die LINKE will auf keinen Fall in einem Bündnis antreten, damit alle Stimmen in NRW auch für ihre Partei zählen. Ihr Angebot an die Fraktionspartner, auf der „offenen Liste“ der Partei zu kandidieren, kam für die Mitglieder von Essen steht AUF nicht in Frage. „Das wäre von vornherein keine gleichberechtigte Zusammenarbeit wie jetzt in der Fraktion, sondern hätte eine Unterordnung unter die Politik der LINKE bedeutet“, so Dietrich Keil weiter. „Essen steht AUF ist aber unabhängig und überparteilich. Das war und ist unsere Leitlinie. Wir sind offen für alle, die eine Kommunalpolitik im Interesse der Jugend und der einfachen Menschen in dieser Stadt wollen und die für ihre Interessen selbst aktiv werden möchten, ob Mitglied einer Partei oder nicht. Dafür wollen wir auch die Arbeit im Rathaus als Sprachrohr der Opposition von unten zu nutzen. Die jetzige gute Zusammenarbeit in der Fraktion DieLINKE/DKP/AUF setzen wir fort auf der Grundlage der getroffenen Abmachungen. Die getrennte Kandidatur macht uns trotz der unterschiedlichen Auffassungen ja nicht zu politischen Gegnern – das sind andere.“ Auch für die Zukunft ist Essen steht AUF für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit offen und ruft dazu auf: Jede und jeder ist zur Zusammenarbeit oder als Mitglied willkommen, um bei der nächsten Kommunalwahl mit Essen steht
AUF eine alternative, unabhängige und fortschrittliche Kraft zu stärken.

Liebe Mitstreiter,
heute hat der Verfassungsgerichtshof NRW das geltende Kommunalwahlgesetz der
Landesregierung für verfassungswidrig erklärt und einer Klage der ÖDP dagegen
stattgegeben. Es sah als undemokratische Sperrklausel vor, dass die einem Sitz im
Rat/Gemeinderat entsprechende Prozentzahl erreicht werden muss, bevor überhaupt bei
der prozentualen Aufteilung mitgezählt wird. Das in Verbindung mit einem neuen
Zählverfahren sah die ÖDP zu Recht als krasse Benachteiligung an.
Der Verfassungsgerichtshof wies die fadenscheinigen Begründungen der Landesregierung
allesamt zurück.
Nach dem Urteil verbessern sich die Bedingungen der Wahl für kleine
Wahlbündnisse/Parteien, weil wieder auch nach oben aufgerundet werden kann bei der
Zählweise, wenn man unter 1 Prozent liegt.
Vor kurzem erst hat Gelsenkirchens OB Baranowski (SPD) mindestens 2-3 Prozent als
Sperrklausel gefordert, gestern die SPD-NRW-Vorsitzende Kraft 2,5 Prozent.
Düsseldorf könnte auch einen neuen Vorstoß wagen, die Klausel anzuheben, mit
welcher Begründung auch immer, dazu hat die SPD reichlich Vorschub geleistet.

Pressemitteilung: Gelsenkirchens SPD: Weniger Demokratie wagen?
Überparteiliche Kommunalwahlbündnisse gegen undemokratische Sperrklausel (mehr...)