Download der Zeitung von “Essen steht AUF”

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Infobrief 1/2010

Dietrich Keil, Ratsmitglied von “Essen steht AUF”
Redebeitrag zur kommunalen Haushaltskrise – Rat 24.3.2010

Das Desaster der kommunalen Finanzkrise ist völlig zu recht in aller Munde....
Aber man muss auch eines festhalten: Wenn jetzt Politiker der Parteien darüber Krokodilstränen vergießen, die in Bund und Land dieses Desaster mit verursacht haben, dann ist das nicht sehr glaubwürdig.
Wer hat denn die ganze Armutsspirale mit Hartz IV in Gang gesetzt, die zu steigenden Ausgaben bei sinkenden Einnahmen führt?
Wer hat Steuern und Abgaben für die Masse der Bevölkerung seit Jahren hochgetrieben, aber für Konzerne und Banken, ebenso für die Reichen gesenkt? 
Wer spannt ohne Umschweife Milliarden-Schutzschirme für die Großbanken in der Krise, will den Kommunen aber Daumenschrauben anlegen, von deren Finanzlage die Lebensqualität der Menschen maßgeblich bestimmt wird?

Die gesamte Rede als WORD-Datei.

Die Oase muss wieder öffnen!

Besorgte Bürger laden ein zur 4. Bürgerversammlung
am Freitag 21. Mai 2010
um 18 Uhr in der Gaststätte Zur Talschänke
Grunertstraße 66 (Ecke Nöggerathstraße)

Protesterklärung
der 1. Bürgerversammlung:

Wir, die etwa 100 Teilnehmer einer Bürgerversammlung am 26. Februar 2010, fordern den Rat der Stadt Essen auf, den Beschluss zur Schließung der OASE zum 1. April 2010 zurück zu nehmen. (mehr.....)

Fotos von Protestaktionen

weitere Fotos (hier...)
 

Laut Besucherzahlen aus dem Bädergutachten, auf das sich der Beschluss zur Schließung der Oase beruft, stehen 1/3 der Badenden im öffentlichen Badebetrieb im Essener Norden demnächst vor einem geschlossenen Bad. Denn 1/3 der Besuche galten der Oase. Besonders für Kinder fällt diese Möglichkeit, sich im Wasser zu bewegen und schwimmen zu lernen, weg. Die Spaltung zwischen Essen Süd und Nord wird sich weiter vertiefen. Ein Schildbürgerstreich!
Die Stadt will mit der Schließung der Oase sparen. Aber die Vermarktung des Gebäudes oder des Standorts wird wie beim Nöggerathbad in die Hose gehen.(Fotos hier) Ziel der Sparpolitik der Stadt soll sein, das Eigenkapital zu erhalten. Die Oase stand Ende 2007 mit 3,6 Millionen € im Anlaghevermögen der Stadt. Der Wert dürfte jetzt bei 3 Millionen € liegen. Dieses Eigenkapital wird durch die Schließung weitgehend vernichtet. Ein Eigentor! (Fotos vom Oase-Badespass hier)

Briefe an die Landesregierung, die Bezirksregierung und den Oberbürgermeister und die Antworten: (hier)

Pressemitteilung vom 26.01.2010
Oase: Gegen „Stöpsel-raus-Politik“
„Essen steht AUF“: Gesamtes Bäderkonzept überprüfen

Als einen ungerechtfertigten Schnellschuss zur Besänftigung des Düsseldorfer Sparkommissars wird AUF-Ratsherr Dietrich Keil die Schließung der Oase in Frohnhausen im Rat ablehnen: „Ob Wahlbetrug oder nicht, da mögen sich die Parteien streiten. Aber nicht auf Kosten der Familien und Senioren im Essener Westen, denen die Oase zumal nach der Schließung des Nöggerath-Bads ans Herz gewachsen ist“.
Die Oase sei gut in Schuss und habe mit jährlich rund 140 000 Badegästen in den letzten Jahren ihre Einnahmen erhöht und den Zuschussbedarf verringert. 61% der Oase-Besucher sind Familien. Bei den anderen Freizeitbädern der Region liegt der Durchschnitt bei 25%. Der Anteil der Schüler, Studenten und Auszubildenden liegt bei 26% gegenüber 11% bei den anderen Freizeitbädern.
Nach Ansicht von „Essen steht AUF“ kann deshalb mit der Eröffnung des Aquaparks Oberhausen nicht von einer Ersatzfunktion gesprochen werden, die eine Schließung rechtfertigen soll.

Download der gesamten Pressemitteilung

„Einkaufscenter mit Gleisanschluss“ -
was wurde aus den Steuergeldern?
“Essen steht AUF“ lud zu Ortstermin und Diskussion ein.
57 Millionen Euro, davon 40 Millionen aus Steuermitteln wurden in den Umbau des Hauptbahnhofs gesteckt. Ergebnis: Die meisten Funktionen für Reisende, wie Reiseberatung, Fahrkartenkauf und Gepäckaufbewahrung wurden aus dem Bahnhof ausgelagert, um Geschäften Platz zu machen. Ausser Aufzügen zu den meisten Bahnsteigen sind die Verbesserungen für Reisende sehr dürftig.

Pressemitteilung von “Essen steht AUF”
Ergebnisse der Besichtigung
 

“Essen steht AUF” mit Beschwerde beim Presserat über Berichterstattung von WAZ und NRZ vor der Kommunalwahl erfolgreich!
Gegenstand der Beschwerde war die Berichterstattung über die Kandidatur von Migranten zur Kommunalwahl in Essen.

Download der Beschwerde
Download der Entscheidung mit Begründung
Download des Pressekodex
 

Jugendzentrum Papestraße sanieren – oder vollwertiger Ersatz
„Essen steht AUF“: Umzugsbeschluss aufheben
Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ sieht seine Ablehnung des Ratsbeschlusses von 2009, das beliebte Jugendzentrum Papestr. aufzugeben und Teile in die Weststadthalle umzusiedeln, bestätigt. „Nach dem Scheitern der völlig überzogenen Pläne, eine internationale Elite-
Schule mit Umbaukosten von rund 12 Mio im Jugendzentrum aufzumachen, sollten jetzt Erhalt und Sanierung des JZ in Ruhe überlegt werden“, sagt AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „ Für die International School waren die Millionen plötzlich da, für die Essener Jugendarbeit war die Sanierung des JZ für 6 Millionen zu teuer!
Download der gesamten Pressemitteilung

Zum Download der neuen Ausgabe bitte auf den Titel klicken!

Unser Name ist Programm
Alternativ
Sprachrohr im Stadtrat und den Bezirken für die Interessen der Bevölkerung.
Keiner Parteipolitik verpflichtetes, überparteiliches Personenwahlbündnis:
offen für Parteilose und Parteigebundene.

Unabhängig
Nicht gebunden an staatliche Finanztöpfe. Trägt sich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Aktivitäten. Unbestechlich gegen Filz und Korruption.

Fortschrittlich
Politik im Interesse der einfachen Leute. Unterstützung der Betroffenen, für ihre Belange selbst aktiv zu werden.
Überregionale Zusammenarbeit mit anderen Personenwahlbündnissen.

Mitglieder und Freunde von „Essen steht AUF“ sind in vielen Initiativen und Organisationen vor Ort aktiv. Sie sind jederzeit Ansprechpartner für alle Belange, die eine kämpferische Interessenvertretung erfordern. Dafür wollen wir auch Ihr Sprachrohr im Rat sein.

„Essen steht AUF“ tritt unter anderem ein

• Für die vollständige Rücknahme der Hartz-IV-Gesetze und für mehr kommunale Initiativen zur Schaffung von vollwertigen Arbeitsplätzen und Lehrstellen, statt Lohndumping und 1-€-Jobs
• Für eine Neuverteilung der Arbeit zwischen Arbeitenden und Arbeitslosen durch Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich.
• Für den Erhalt und Ausbau der Breitenkultur und des Breitensports bei bezahlbaren Eintrittspreisen - statt Bücherei- und Bäderkahlschlag und teuren Renommierprojekten.
• Für Förderung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: kürzere Taktzeiten, längere Verkehrszeiten (früherer Beginn, späteres Ende) insbesondere auch an Wochenenden, niedrigere Fahrpreise.
• Für den Stopp aller Planungen zum Weiterbau der A 52 quer durch den Essener Osten und Norden, Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Schiene.
• Für eine Gemeindefinanzreform, die die kommunalen Haushalte entlastet: höhere Unternehmenssteuern, statt Schaffung von Steuerparadiesen und Sonderwirtschaftszonen, runter mit Massensteuern und kommunalen Gebühren.
• Für kostenlose Schul- und Hochschulbildung. Für die flächendeckende Einführung wirklicher Ganztagsschulen, statt der Mogelpackung „Offene Ganztagsgrundschule“; keine Hortschließungen wegen
• Für die Förderung des umweltschonenden Kryo-Recycling-Verfahrens, das die umwelt- und gesundheitsschädlichen Müllverbrennungsanlagen wie in Karnap überflüssig macht und neue Arbeitsplätze schafft.
• Für erweiterten Mieterschutz gegen die Folgen von Massenverkäufen wie bei VITERRA, gegen Nachverdichtungen
• Für mehr Lehrstellen in den Betrieben der Großindustrie und bei der Kommune, gegen den zunehmenden Missbrauch von Praktika und unbezahlter Arbeit.
• Für den Erhalt und Ausbau städtischer Grünflächen und Parks als wichtige Naherholungsgebiete der Bevölkerung, Schaffung von mehr Spielmöglichkeiten, öffentlichen Grillplätzen usw.
• Für eine Entwicklung des Weltkulturerbes Zollverein als kulturelles Zentrum für breite Bevölkerungsschichten statt als abgehobenes Schickimicki-Projekt.
• Für die verstärkte Förderung von Migranten und ihren Kindern in der Schul- und Erwachsenenbildung, für gleichberechtigtes Zusammenleben statt Diskriminierung und Rassismus.
• Für ein sofortiges Verbot aller faschistischen Organisationen, die Essen immer mehr zu einem Aufmarschgebiet für ihre braune Hetze machen wollen
• Für einen neuen Stil in der Kommunalpolitik: überparteilich, unbestechlich, kämpferisch und nur den Interessen und Alltagssorgen der Bevölkerung verpflichtet – gegen Vetternwirtschaft, Korruption, Misswirtschaft und Verschwendung.
  
   

Mit diesen Seiten wollen wir umfassend und aktuell über unser Wahlbündnis, seine Ziele und Aktivitäten informieren.
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