Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik
Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik

26.9.16: Ruhrgebietsweite Demonstration gegen Integrationsgesetz und Wohnsitzauflage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachfolgend der Gelsenkirchener Aufruf zu einer ruhrgebietsweiten Demonstration gegen Integrationunsgesetz und Wohnsitzauflage, dem sich die Essener Montagsdemonstration bereits angeschlossen hat. Auch "Essen steht AUF" ruft mit zu dieser Demonstration auf.

 

Am 26.9.2016 um 17.30 Uhr in Gelsenkirchen, Bahnhofstr.
Preuteplatz vor Primark


Stoppt die „Wohnsitzauflage“ und ihre rückwirkende Anwendung!

Im Brennpunkt: das Integrationsgesetz der
Bundesregierung


In Städten wie Gelsenkirchen, Essen, Bochum protestieren Flüchtlinge gegen die „Wohnsitzauflage“. Sie klagen an: „Wir sind vor Krieg und Zerstörung geflohen und haben
begonnen, uns hier wieder ein Leben aufzubauen. Das Gesetz wirft uns auf Punkt Null zurück und zerstört unsere Hoffnungen“.
Die Montagsdemo Gelsenkirchen erfuhr am 15.8.2016 von den Flüchtlingen, welche Existenznöte durch die Umsetzung der „Wohnsitzauflage“ entstehen, die in GE zunächst
besonders schnell und rücksichtslos umgesetzt wurde. Das hieß für alle zwischen dem 1.1. - 6.8.2016 gekommenen anerkannten Flüchtlinge: sie bekamen Ablehnungsbescheide vom Jobcenter, somit kein Geld, waren nicht mehr krankenversichert und sollten Gelsenkirchen verlassen. Viele haben zusammen gegen dieses unfreundliche Gesetz gekämpft und erste Erfolge erreicht, nämlich eine Aussetzung der „Wohnsitzauflage“ in Gelsenkirchen bis zum 31.10.2016.

 

Aber damit können wir uns nicht zufrieden geben. Wir schließen unsere Kraft zusammen! Keine rückwirkende Anwendung der „Wohnsitzauflage“ – wir kämpfen darum zu bleiben! Wer vor Krieg und Terror flüchten musste, soll in Frieden und ohne Angst leben können!


Kommt und mobilisiert alle zur Demo am 26.9.2016 nach Gelsenkirchen!


Martina Reichmann und Thomas Kistermann für die Montagsdemo Gelsenkirchen

Mohamed Ayman Al Homsi und Samih Almasri für die Flüchtlingsinitiative Gelsenkirchen

 

Aufruf zur ruhrgebietsweiten Demonstration am 26.9.16 in drei Sprachen
160916 Aufruf der Flüchtlingsinitiative [...]
PDF-Dokument [796.4 KB]

25.9.16: Geburtstagsfeier des Couragezentrums Essen

19.9.16: Erfolgreiche gemeinsame Demo von Flüchtlingen, Flüchtlingshelfern und Montagsdemo gegen „Wohnsitzauflage“

 

Montagsdemo und Aktivisten erklärten sich am 19. September 2016 solidarisch mit einem breiten Protest von Geflüchteten vorm Essener Ausländeramt gegen ihre Abschiebung zurück in ihre Ankunftsstädte in Deutschland, die das neue (Des-)Integrationsgesetz verfügt. Dass sie längst hier heimisch geworden sind, aber das Ausländeramt monatelang ihre Registrierung verschleppt hat, trifft viele hundert Menschen, die  so entwurzelt werden sollen.

 

Die Protestierenden wurden mit dem Syrischen Förderverein eingeladen zur Montagsdemo am Abend. Und viele kamen, mit Schildern und Transparenten. Tadellos klappte die Übersetzung, viele Schicksale wurden berichtet, und die Gemeinsamkeit des Kampfes stand im Mittelpunkt: Wir wollen keine Menschen zweiter und dritter Klasse! Dafür traten die rund 100 Teilnehmer ein und marschierten durch die Innenstadt.

 

Wut über Oberbürgermeister Kufen, der eine „robuste Wohnsitzauflage“ begrüßt hatte, auch wenn die rückwirkende Umsetzung ab 1. Januar in Essen so erstmal nicht stattfindet. Und großes Interesse aller, am nächsten Montag gemeinsam zur revierweiten Montagsdemo nach Gelsenkirchen zu fahren. Spürbar war, das ist erst der Anfang eines wachsenden Protestes, der die Regierung herausfordert und ihr reaktionäres Gesetz zu Fall bringen kann.

19.9. vormittags: Flüchtlingsprotest vor dem Essener Ausländeramt

19.9. abends: gemeinsamer Protest von Flüchtlingen und Essener Montagsdemo gegen die Anwendung der Wohnsitzauflage auf Flüchtlinge, die vom Ausländeramt nicht rechtzeitig einen Termin zur Anmeldung erhielten.

19.9.: Zweiter Protest von Flüchtlingen gegen die Umsetzung der "Wohnsitzauflage" in Essen

Morgens vor dem Ausländeramt, abends gemeinsam mit der Montagsdemonstration

Seit Inkrafttreten des neuen "Integrationsgesetzes" am 6.8.2016 kam es unter anderem in Gelsenkirchen, Bochum und Essen zu Protesten dagegen, insbesondere wegen der "Wohnsitzauflage" und ihrer rückwirkenden Anwendung auf Flüchtlinge, die nach dem 1.1.16 ins Land kamen.

 

Nach dem ersten Protest syrischer Flüchtlinge am 9. September vor dem Ausländeramt in Essen wollen die Betroffenen mit einer zweiten Aktion den politischen Druck erhöhen. Der unterstützende "Syrisch-deutsche Förderverein e.V." hat dazu eine Pressemitteilung herausgegeben, die wir nachfolgend dokumentieren:

 

Am 19. September werden Flüchtlinge eine zweite Protestaktion vor dem Ausländeramt (Schederhofstraße 45) durchführen. Der Protest richtet sich gegen die Anwendung der Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes auf Flüchtlinge, die in den Sommermonaten im guten Glauben und mit Zustimmung der Sozialbehörden nach Essen gezogen  sind.  Sie sollen nun in das Bundesland zurückgeschickt  werden, über das sie eingereist sind, nur weil das Ausländeramt nicht in der Lage war, ihnen rechtzeitig einen Termin bis zum 6. August zu geben.

Wir begrüßen es, dass die Stadt Essen die Wohnsitzauflage nicht rückwirkend zum 1.1.2016 anwendet. Umso unverständlicher finden wir es, dass gegenüber der obengenannten Gruppe von Flüchtlingen, die bereits auf einem guten Weg der Integration sind, völlig unnötige Härten erzeugt werden.

 

Wie schon bei der ersten Aktion soll mit dem Protest auch deutlich werden, dass das Integrationsgesetz die Integration von Flüchtlingen behindert, indem es Menschen zweiter und dritter Klasse schafft, für die Grundrechte wie die freie Wohnortwahl nicht gelten und denen zur Durchsetzung der Wohnsitzauflage sogar die Existenzgrundlage entzogen werden kann.

 

Die Protestaktion beginnt am Montag, den 19. September ab 9 Uhr und geht bis etwa 13 Uhr. Ab  18 Uhr  wollen wir unseren Protest auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) bei der Essener Montagsdemonstration fortsetzen, um ihn einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Kommunalpolitisches Frühstück am 7. August

Trotz Urlaubszeit und anderer Veranstaltungen war das Frühstück gut besucht und es gab eine lebendige Diskussion über die massiven Verschärfungen im Hartz-IV-Regime und unsere Alternativen. Eine interessante Diskussion gab es auch zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen", das von den Teilnehmern des Frühstücks nicht als eine Alternative zu Hartz IV gesehen wurde.

Hier der Einleitungsbeitrag zum Nachlesen:

Einleitungsbeitrag zum Kommunalpolitischen Frühstück zur Hartz-IV-"Reform"
Einleitungsbeitrag Frühstück 070816.pdf
PDF-Dokument [88.8 KB]
Redebeitrag zum "bedingungslosen Grundeinkommen"
160807 Redebeitrag Grundeinkommen.pdf
PDF-Dokument [48.3 KB]

In einer Pressemitteilung vom 31.05.2016 fordert "Essen steht AUF":

Zeltdörfer beschleunigt abschaffen

Zeltdörfer nach Größe und Zahl wie in Essen, ohne Intimsphäre für die Menschen dort, ohne Möglichkeiten, ein halbwegs eigenbestimmtes Leben, schon gar nicht als Familie, führen zu können, sind einmalig in Deutschland. Doch sie abzuschaffen bleibt ein Lippenbekenntnis, auch der beiden Irak-Reisenden OB Kufen und Sozialdezernent Renzel.

Angesichts der fast leer stehenden Landeseinrichtung in Fischlaken und dem völlig überstürzt geräumten Optipark sollte alles unternommen werden, diese Einrichtungen für eine menschenwürdigere  Unterbringung zu nutzen und die Zeltdörfer beschleunigt abzuschaffen.  Zelte sind nicht nur viel teurer, sie sind inhuman. „Essen steht AUF“-Sprecher Dietrich Keil fordert insbesondere, die Wohnungsvermittlung zu intensivieren, damit eine Integration der Neubürger Essens auf Augenhöhe voran kommt. „Wenn inzwischen Betrüger Flüchtlinge ausnehmen für die Vermittlung einer Wohnung, dann ist dringend geboten, die schon im Februar vereinbarte Vermittlungsagentur von Stadt und Allbau sofort starten und nicht weiter Zeit verstreichen zu lassen.“

Einladung zum kommunalpolitischen Frühstück am 29. Mai 2016

Einleitungsbeitrag zum Kommunalpolitischen Frühstück am 29.05.2016
Einleitungsbeitrag Frühstück_290516.pdf
PDF-Dokument [94.4 KB]

Prima Klima in Essen? Zur Bewerbung als "Grüne Hauptstadt Europas"

Vortrag von Dietrich Keil auf dem kommunalpolitischen Frühstück am 14.06.15

Prima Klima in Essen? Vortrag beim kommunalpolitischen Frühstück am 14.06.15
Vortrag PrimaKlima AUF-Frühstück 14.6.15[...]
PDF-Dokument [1.2 MB]

Protest gegen Kahlschlag-Pläne bei der EVAG

Am Mittwoch, den 27. Mai demonstrieren Kolleginnen und Kollegen der EVAG gemeinsam mit den im unbefristeten Streik stehenden Erzieherinnen, Erziehern und Sozialarbeitern gegen die Kahlschlagpläne bei der EVAG vor dem Rathaus.

Worum geht es? Dazu schreibt ver.di:

 

Der Fortbestand von Bus und Bahn in unserer Stadt ist stark gefährdet. Der Grund: Die seit Jahren zwingend notwendigen Zuschüsse der Stadt Essen an die Essener Verkehrs-AG drohen wegzubrechen, da die städtische Haushaltslage kritischer denn je ist. Wie es mit Bus, Bahn und hunderten Arbeitsplätzen in unserer Stadt weitergehen soll, ist bisher unklar.

Befristete Arbeitsverträge werden bereits nicht mehr verlängert. Die ersten Mitarbeiter haben bereits ihre Arbeitsplätze verloren. Die Belastungen an das Fahrpersonal werden zunehmen. Das geht auf die Gesundheit der Beschäftigten. In Folge dessen wird es im Nahverkehr unweigerlich zu Leistungseinschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger kommen. Aber nicht mit uns!

Die EVAG bewegt täglich 340.000 Fahrgäste in unserer Stadt. Dies erfordert qualifiziertes, gut ausgebildetes und vor allem ausreichend Personal. Rund 500 Stellen wurden bereits in den vergangenen Jahren abgebaut. Ein weiterer Stellenabbau hätte katastrophale Folgen. EVAG wird ihre Finanzprobleme nicht aus eigener Kraft lösen können, soviel ist sicher. Die Stadt Essen als kommunaler Verkehrsträger steht hier ganz klar in der Verantwortung. Sie hat dafür Sorge zu tragen, dass die EVAG die erforderlichen Zuschüsse zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Personennahverkehrs bekommt.

Die Verfügung der Regierungspräsidentin trifft uns ins Mark. Vom Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) und Stadtkämmerer Lars Martin Klieve (CDU), aber auch von der Politik, fordern wir, dass sie alles unternehmen, um Schaden von der Essener Verkehrs-AG und der Belegschaft abzuwenden.

Die Gefahr, dass Bus und Bahn ausgedünnt und Strecken stillgelegt werden, ist groß. Zu groß! Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen! Dagegen hilft nur breiter Widerstand!

Der Essener Nahverkehr ist die Seele von Essen! Stirbt der Nahverkehr, stirbt Essen!

 

Kommt morgen zur Kundgebung vor dem Rathaus (14 Uhr) und unterstützt die ver.di-Forderungen mit Eurer Unterschrift (Liste zum Herunterladen unten oder online: http://verdi-essen-verkehr.de/?p=257)

ver.di-Unterschriftenliste gegen Kahlschlag bei der EVAG
Unterschriften-Aufruf-EVAG.pdf
PDF-Dokument [844.6 KB]

Keine Ausgrenzung linker Positionen am 1. Mai!

Aktuelle Pressemitteilung

1. Mai 2012: Infostand von Essen steht AUF auf dem Burgplatz

In der WAZ von heute wird über die Vorbereitungen der gewerkschaftlichen Demonstration und Kundgebung zum 1. Mai berichtet, dass sich 40 unterschiedliche politische Gruppierungen angemeldet haben. Weiter heißt es dann:

„Nicht dabei sein darf die linksextreme Splittergruppe MLPD, die sich bitter beschwert, dass sie keinen Infostand aufbauen darf. ´Die Marxisten haben wir noch nie eingeladen, die sind einfach gekommen´, wiegelt Dieter Hillebrand, DBG-Stadtverbandsvorsitzender, allerdings ab.“ (WAZ, 28.04.15)

 

Der Vorstand des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“  hat gestern in einer Erklärung an den Essener DGB-Vorstand gegen diese undemokratische Willkürmaßnahme protestiert und den Essener DGB-Vorstand aufgefordert,  diesen Beschluss zurückzunehmen.

 

Darin heißt es unter anderem:

„Es gibt in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung eine Reihe kontroverser Auseinandersetzungen, sowohl in Tagesfragen wie auch in der Frage einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus. Wollte man sie mit  administrativen Methoden „lösen“, wäre das Ergebnis eine Zersplitterung zum Schaden der gewerkschaftlichen Einheit und Solidarität. Sozialistische und kommunistische Positionen haben immer zur Gewerkschaftsbewegung gehört. Euer Versuch, eine bestimmte Position aus diesem Spektrum auszugrenzen, ist offensichtlich antikommunistisch motiviert und durch nichts zu rechtfertigen. Denn weder könnt Ihr der MLPD irgendein gewerkschaftschädigendes Verhalten nachweisen, noch habt Ihr das Recht, sozialistische Positionen aus der Gewerkschaftsbewegung auszugrenzen. … Es ist unbestritten, dass die MLPD Teil der Arbeiterbewegung auch in Essen ist. Das wird allein dadurch dokumentiert, dass die MLPD seit ihrer Gründung 1982 ununterbrochen fester und verlässlicher Bestandteil der 1. Mai-Demonstration und -Kundgebung ist.“

 

Nach unseren Informationen hat die Essener DGB-Spitze in den vergangenen Jahren tatsächlich die MLPD nie eingeladen, am 1. Mai einen Infostand zu machen, im Gegensatz zu vielen anderen (auch linken) Parteien und Organisationen, darunter auch „Essen steht AUF“. Allerdings hat sich die MLPD diese willkürliche Ausgrenzung nie gefallen lassen und in all den Jahren von sich aus die Teilnahme mit einem Infostand beantragt. Das wurde ihr jahrelang verweigert, meist ohne eine Begründung.

 

Dieses Jahr wurde nun die Gangart verschärft. Anträge der „Bürgerbewegung für Kryorecycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz“ und der „Umweltgewerkschaft“ auf einen Infostand wurden einfach abgelehnt und dabei in einem Aufwasch der MLPD ebenfalls ein Stand untersagt, noch bevor sie selbst einen beantragt hatte.

 

In unserem Personenbündnis arbeiten seit seiner Gründung Mitglieder der MLPD aktiv mit und haben dabei immer den überparteilichen Charakter von „Essen steht AUF“ respektiert und verteidigt. Die MLPD mittels willkürlicher Ausgrenzung vom 1. Mai fernzuhalten zu wollen, ist kein Zeichen einer solidarischen Streitkultur, wie sie in der Arbeiterbewegung üblich sein sollte. Deshalb werden wir der MLPD solidarisch beistehen, ihr Recht auf gleichberechtigte Teilnahme an den gewerkschaftlichen 1. Mai-Aktivitäten wahrzunehmen.

Presseerklärung zum Herunterladen
PM gegen willkürliche Ausgrenzung linker[...]
PDF-Dokument [82.9 KB]

Essen „Grüne Hauptstadt“? Und überall PCB…

In Essen-Kray stoßen die Schredderanlagen der Fa. Richter seit Jahrzehnten so viel PCB aus, dass die Stadt immer wieder vor dem Verzehr bestimmter Gemüse im Umfeld warnte, weil die PCB-Belastung gefährlich ist. In die Gärten kommt sie durch die Krayer Luft, die die Menschen dort Tag für Tag atmen: Am 21. April erweiterte die Stadt nach erneut gestiegenen PCB-Werten den Bereich der „Nichtverzehrempfehlung“ auf den halben Stadtteil Kray-Nord!

 

Angesichts der Tatsache, dass die Stadt seit Jahrzehnten das PCB-Problem nicht in den Griff bekommt, mutet die Bewerbung um den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ doch eher lächerlich an. Wenn Umweltdezernentin Raskob verspricht, „dass die Krayer ihr Gemüse wieder essen können“ – sie hat zehn Jahre Zeit dafür gehabt! Es wurde gemessen und gemessen, aber nichts geändert. Stattdessen begründet Raskob ihre Untätigkeit mit dem abgedroschenen Argument des „Bestandsschutzes“ für die Firma Richter.

 

Die Krayer Bürger wollen sich nicht länger hinhalten lassen. Sie reaktivierten die Bürgerinitiative gegen den „Gift“Shredder, die seit Jahrzehnten Widerstand geleistet hat und auch zeitweise Verbesserungen erreichte. Essen steht AUF unterstützt die Forderungen nach Stilllegung einer solchen Anlage mitten im Wohngebiet und nach Einhausung der gesamten Anlagen in Kray!

 

PCB (polychlorierte Biphenyle) zählen zu den zwölf Ultragiften und sind seit den 80er Jahren verboten. Sie sind weltweit in der Umwelt verbreitet und bauen sich nicht ab, sondern reichern sich im Körper an, greifen das Immun- und Hormonsystem an und fördern Krebs. Auch im Ruhrgebiet und in unserer Stadt bedrohen sie  die Gesundheit – zu Wasser, zu Lande und in der Luft!

 

Im Ruhrgebiet wurde Untertage, auch unter dem Welterbe Zollverein, nicht nur massenhaft Giftmüll verbracht. Auch über 10 000 Tonnen PCB-Öle hat man dort versickern lassen oder eigens eingelagert. Ein regelrechtes Umweltverbrechen: Kürzlich kam ans Tageslicht, dass in der Emscher bei Bottrop und Essen PCB nachgewiesen wurde. Es stammt aus dem dort eingeleiteten Grubenwasser, das aus den Zechen, auch den stillgelegten, gepumpt wird. Es wird zu einer tödlichen Gefahr für die Trinkwasserversorgung, wenn die RAG nicht mehr so tief wie jetzt abpumpt, sondern das Wasser steigen lassen will in Stollen und Schächten, sodass das PCB und der ganze andere Giftmüll geflutet werden, und sich das Gift unter dem ganzen Ruhrgebiet verteilt.

Essen steht AUF fordert entschieden, dass die Grubenwässer geklärt werden müssen von der RAG, ehe sie in Oberflächenwasser eingeleitet werden. Die  RAG muss die Gifte entsorgen. Die Abpumptiefe in den Zechen darf nicht verringert werden!

Dietrich Keil

 

(Dieser Artikel ist der Aufmacher des aktuellen Flyers von "Essen steht AUF", der zum 1. Mai erscheint).

50 Krayer machten am 19.4. einen „Sonntagsspaziergang“ um die Anlage herum. Dietrich Keil, Sprecher der BI und früherer Ratsherr von Essen steht AUF, erläuterte warum das eigentlich sinnvolle Metall-Recycling bei Schredderanlagen unter freiem Himmel zu Lärm, Gestank und untragbaren Giftbelastungen der Luft mit PCB und Schwermetallen führt.

Kaffee, Klima, Kultgetränk

Thema unseres Frühstücks am 12. April 2015

Wie Uganda Deutschlands Lieblingsgetränk produziert  und dabei nicht nur mit dem Klimawandel kämpft. Video- und Bildreport von Alex Kunkel über die FAIRTRADE-Kaffeebauern am Mount-Elgon in Uganda mit anschließender Diskussion

 

Entspannung, Freiheit und Genuss – das verbindet die Werbung mit Kaffee. 160 Liter trinken wir im Durchschnitt, mehr als Mineralwasser und Bier. Die Werbung hat das Getränk »verkultet«, und wer denkt schon daran, welche harte Arbeit hinter dem Kaffegenuss steckt, wenn George Clooney lässig fragt „What else?“.

 

Dass die großen Kaffeemultis regelmäßig zu Millionen-Strafen wegen Kartellbildung zwecks Preisabsprachen verdonnert werden, verschwindet hinter der Fassade. Weltweit ist beim Kaffeeanbau Kinderarbeit weit verbreitet und wird von Großröstern wie Tchibo mindestens billigend in Kauf genommen. Die „Neumann Kaffee Gruppe“ aus Hamburg ist weltgrößter Anbieter von Rohkaffee – und hat ihren Plantagenbesitz in Uganda per Landgrabbing „erworben“. Die Bedingungen des Kaffee-Anbaus in Uganda werden durch die Klimaveränderungen immer schwieriger.

 

Alex Kunkel, der »RÖSTER« aus dem Kaffeegarten-Ruhr im GRUGA-Park, war seit 2007 mehrmals in Uganda und hat dort die FAIRTRADE-Kooperative Gumutindo am Mount-Elgon besucht und während der Ernte auf 2000m Höhe bei zwei Farmerfamilien gelebt. Erst vor wenigen Wochen kehrte er von einem erneuten Aufenthalt in Uganda mit frischen Eindrücken zurück. In einem spannenden Vortrag berichtet er anhand eigener Erfahrungen über Hintergründe und Zusammenhänge des Kaffeeanbaus, die den Genuss nicht trüben aber bewusster machen.

 

Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende am Sonntag, 12. April 2015 von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3

Einladung zum Download
Kaffee-Frühstück_120415.pdf
PDF-Dokument [145.3 KB]
Essen steht Auf-Zeitung

Kontakt

Die Geschäftsstelle von Essen  steht  AUF

ist in der Goldschmidtstraße 3, 45127Essen

neben dem Courage-Zentrum

Öffnungszeiten der Bürgersprechstunde

Mo. :

16:00  - 17:00 

In dieser Zeit können Sie uns auch am Telefon erreichen:

 

0201/45862613

 

Sonst ist der AB eingeschaltet.

e-mail:

vorstand@essen-steht-auf.de

Spendenkonto

Sparkasse Essen

IBAN

DE85 3605 0105 0000 3130 31

BIC

SPESDE3EXXX

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Essen steht AUF